Nun wurde es endlich vorgelegt, das lang ersehnte Koalitionspapier. Schon im Vorfeld gab es unterschiedliche Diskussionen darüber wie die neue Regierung dieses umsetzen würde. Was sind die wichtigsten Eckpunkte im Koalitionsvertrag und was genau wird er am Ende wert sein?
@ Fionn Große / Unsplash.com – 152 Seiten umfasst der neue Koaltionsvertrag
Die Eckpunkte
Im Groben und Ganzen sind die Eckpunkte schnell aufgezählt. Der Mindestlohn wird voraussichtlich auf mindestens 12 Euro angehoben. Ein weiterer großer Punkt ist der Wohnungsbau. In den nächsten Jahren sollen 20.000, bis 2030 sogar 200.000, neue Wohnungen entstehen.
Die Pflege ist und bleibt ebenfalls ein großes Feld. Wichtige Entwicklungsschritte wurden in der Vergangenheit nicht oder nur teilweise umgesetzt. Der Fokus liegt hier vor allem auf die Rückgewinnung und Anwerbung von Fachkräften. Denn diese werden im Gesundheitssystem auch nach Corona dringend benötigt.
Alles Klima, oder was!?
Mit nichten. Klimaschützer hätten sich hier sicher mehr Klarheit gewünscht. Ansonsten soll die angestrebte Klima-Neutralität bis spätestens 2045 erreicht werden. Ein sportliches Ziel, wenn man bedenkt, was in den letzten Jahren in diesen Bereichen alles nicht passiert ist.
Von Bildung und Lehrkräften …
Neue Lehrkräfte braucht das Land. So oder so ähnlich könnte man diesen Aufruf aus dem Papier deuten. An allen Ecken und Enden fehlen in der Bildung Lehrkräfte. Hier muss massiv nachgesteuert werden. Auch hier entstehen Kosten, die kaum aufzufangen sind.
Die Schulen sind marode und müssen (digital) aufgerüstet werden. Ein richtiger und wichtiger Schritt auf dem Weg zur modernen Beschulung. Wer sich Bildung auf die Fahnen schreibt, muss sie auch massiv vorantreiben!
Fazit
Insgesamt umfasst das Papier 152 Seiten. Den vollständigen Koaltionsvertrag gibt es beim Tagesspiegel in voller Länge. Kritiker bemängelten das Koalitionspapier bereits im Vorfeld. Einige Punkte seien zu unausgegoren, andere wiederum nur schwer umsetzbar. Ein großes Problem werden die immensen Kosten für die Planungen sein. Die Ausgaben werden die Einnahmen um ein Vielfaches übersteigen, es droht eine erneute Verschuldung des Staates.
Wie so oft in der Politik wird man sehen, ob die neuen Gesetze aus dem Koalitionsvertrag funktionieren, wenn sie auf die Wirklichkeit der Menschen treffen.
